jusos-Logo
Jusos Ostholstein

Bericht vom Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein

Aktuelles

Vom 27. – 29.1 fand in der Lübecker Musik- und Kongresshalle die Listenaufstellungen für die Landtags- und die Bundestagswahl statt. Darüber hinaus wurde am Freitag ein neuer Landesvorstand gewählt. Aus Ostholsteiner Sicht können wir mit dem Verlauf des Landesparteitages sehr zufrieden sein, aber dazu später mehr, es lohnt sich nämlich, die Tage einzeln durchzugehen.

Am Freitag fand sich unsere 15-köpfige Delegation um 17.00 Uhr in Lübeck ein. Es versprach an diesem Abend schon spannend zu werden, denn bei den Wahlen zum Landesvorstand schieden zwei Mitglieder aus, es bewarben sich aber drei Bewerber um die frei gewordenen Plätze. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Landesvorsitzende und Schenefelder Bürgermeisterin Christiane Küchenhof, bewarb sich Ralf Stegner erneut um das Amt des Landesvorsitzenden. Er machte klar, dass Erfolge der Partei immer gemeinschaftliche Erfolge sind und forderte die Delegierten auf, im Wahlkampf geschlossen zu stehen. Nach langem Applaus bekam Ralf sein persönlich bestes Ergebnis von über 91%.  Für uns Ostholsteiner war besonders erfreulich, dass auch Bettina Hagedorn in ihrem Amt als Stellvertreterin bestätigt wurde. Überhaupt waren die Ergebnisse dieses Mal sehr gut, man merkte, dass die Stimmung in der Partei, nicht nur nach der Bekanntgabe der Kandidatur von Martin Schulz, gelöst und euphorisch war. Sogar die Stichwahl zu den Beisitzerplätzen verlief friedlich, sodass der Parteitag nicht überzogen werden musste.

Am Samstag lag dann das erste Mal wirkliche Spannung in der Luft, denn es ging um die Listenaufstellung zur Landtagswahl. Das Procedere ist hier so, dass Ralf Stegner dem Landesvorstand einen Vorschlag für die Liste macht, dann kann dieser theoretisch noch Änderungen vornehmen und danach wird dieser Vorschlag dem Parteitag vorgestellt. Im Vorfeld hatte Ralf sowohl Gespräche mit allen Kandidierenden als auch mit den SPD Kreisvorsitzenden geführt. Eine Listenaufstellung ist ein sehr undankbarer Job. Man muss viele Faktoren beachten: Arbeit in der Fraktion, Arbeit in der Partei, Regionalproporz, Alter, Geschlecht und und und. Kurz gesagt: Ralf konnte es hier nicht allen recht machen.

Schön ist es, dass wir mit Sandra Redmann auf Platz 6 und Regina Poersch auf Platz 10 gleich 2 Abgeordnete haben, die wohl aller Voraussicht nach im Landtag sitzen werden, egal ob sie den Wahlkreis direkt gewinnen, was natürlich weiterhin das Ziel bleiben sollte. Bedauerlich ist, dass Andreas Herkommer mit Platz 33 keine Chance haben wird, über die Liste zu ziehen. Umso wichtiger, dass Andreas den Wahlkreis direkt gewinnt, Lars hat ja gezeigt, wie das geht.
Obwohl es von mehreren Seiten Murren über ihre Listenplätze gab, gab es trotzdem keine Kampfkandidaturen. Das spricht einerseits für Geschlossenheit, anderseits aber auch für eine Resignation auf den hinteren Plätzen.
Zu kritisieren ist, besonders aus meiner Position als Juso Kreisvorsitzender, dass sich kein richtig guter Platz für jemanden unter 35 gefunden hat. Unser bisheriger Juso-Abgeordneter Tobias von Pein aus Stormarn wurde trotz sehr aktiver Arbeit in der Fraktion „nur“ auf Platz 15 gesetzt, der andere Juso-Kandidat, Hendrik Schwindt-Hansen, aus Nordfriesland nur auf 27 und das obwohl er im Kreis mit dem schlechtesten SPD Ergebnis bei der letzten Wahl antritt. Hier hätte ich mir mehr Unterstützung für junge Kandidaten gewünscht. Aber wie schon eingangs erwähnt: Man kann es nicht allen Recht machen. Erfreulich ist aber, dass der Reißverschluss (Mann-Frau-Mann-Frau) auf der Liste eingehalten wurde.
Am Nachmittag kam uns dann noch Malu Dreyer besuchen. Sie hat im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz einen Rückstand von 10% in den Umfragen aufgeholt und uns mit ihren Erzählungen zusätzlich motiviert.

Am Sonntag ging es dann das zweite Mal um die Liste, allerdings dieses Mal um die für Bundestagswahl. Der Tag startete mit einem Paukenschlag, denn Ralf hatte mit seinem Vorschlag sämtliche Gedankenspiele der Delegierten zerstört, indem er die Liste von einer Frau anführen ließ. Für uns erfreulich, denn die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl ist unsere Abgeordnete Bettina Hagedorn! Danach folgten Sönke Rix, Nina Scheer, Ernst-Dieter Rossmann und Gabi Hiller-Ohm. Auf Platz 6 wurde es dann nochmal spannend, denn die Steinburger Abgeordnete Karin Thissen kandidierte gegen Matthias Illgen aus Nordfriesland. Karin hielt eine überzeugende Rede und konnte Matthias hier deutlich den Platz abnehmen. Auf Platz 7 wurde der 29-jährige Alexander Wagner gewählt, was ein schönes Signal an die junge Generation ist. Auf Platz 8 passierte dann der denkwürdigste Moment dieses Wochenende. Nachdem Karin Thissen diesen Platz freigemacht hatte, bewarben sich Matthias Illgen sowie Clemens Teschendorf und Birgit Malecha-Nissen, die beide auf zweistellligen Listenplätzen gesetzt waren. Im ersten Wahlgang unterlag Birgit deutlich und zog ihre Kandidatur auf Platz 8 zurück. Im zweiten Wahlgang ging ein Raunen durch den Saal, denn Matthias und Clemens lieferten sich ein Kopf an Kopf Rennen mit 94 zu 94 Stimmen. Erst im dritten Wahlgang ging Clemens mit 94 zu 92 Stimmen als Sieger hervor. Danach erklärte Matthias, dass er nicht weiter auf der Liste kandidieren möchte und warb gleichzeitig darum, ihn im Wahlkampf um ein Direktmandat zu unterstützen.

Was bleibt also von einem langen Wochenende? Die Partei steht trotz Kampfkandidaturen geschlossen wie lange nicht und auch die Stimmung auf dem Parteitag war überragend. Trotzdem wird es bei den Wahlen spannend, weil es mit AfD und FDP gleich zwei Parteien gibt, deren Ergebnis man gar nicht einschätzen kann. Es lohnt sich also, zu kämpfen, um Direktmandate zu holen, damit wir nicht auf die Liste angewiesen sind. Niemand weiß dieses Mal, wie weit die Liste ziehen wird.